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Berufshaftpflicht: Was gilt es bei nationalen und internationalen Schiedsgerichtsverfahren hinsichtlich des Versicherungsschutzes zu beachten?

Architekt:innen, (Bau-) Ingenieur:innen, Beratende Ingenieur:innen und sonstige Bauplaner:innen wählen bei Rechtsstreitigkeiten mit Auftraggeber:innen und/oder Subplaner:innen bzw. auch mit Bauunternehmen meist die in der Regel von der Berufshaftpflichtversicherung abgedeckte ordentliche Gerichtsbarkeit. Immer wieder werden wir von der pisa Versicherungsmakler GmbH jedoch auch auf andere Wege der streitgegenständlichen Auseinandersetzung im Rahmen von Schiedsgerichtsverfahren angesprochen.

Bei nationalen und internationalen Schiedgerichtsverfahren bitte immer die Bedingungen der Berufshaftpflichtversicherung beachten. Foto: freepik

Im Gegensatz zur Mediation und zur Schlichtung beinhaltet ein Schiedgerichtsverfahren regelmäßig eine für alle Parteien rechtsverbindliche Entscheidung. Schiedsgerichte (ob institutionell verankert oder ad hoc ohne Hilfe einer externen Stelle von den Streitparteien eingerichtet) sind private, also nichtstaatliche Gerichte.

Wie wirkt sich ein nationales oder gar internationales Schiedgerichtsverfahren auf den Versicherungsschutz in der Berufshaftpflichtversicherung aus? Dies lässt sich so pauschal gar nicht beantworten. In jedem Fall sollte geprüft werden, ob die Form des gewählten Schiedgerichts durch die Bedingungen der jeweiligen Berufshaftpflichtversicherung abgedeckt ist. Dies gilt insbesondere für Schiedgerichtsverfahren außerhalb Deutschlands. Denn den möglichen späteren Streitparteien steht es grundsätzlich frei, durch eine Schiedsklausel im Vertrag das Schiedsgericht ihrer Wahl festzulegen. Dies kann durchaus auch für zwei deutsche Vertragsparteien ein Schiedsgericht im Ausland sein – zum Beispiel in Japan. Dort gibt es bei Schiedgerichtsverfahren meist nur einen Schiedsrichter, im Gegensatz zu ansonsten zwei Schiedsrichtern plus einem Oberschiedsrichter.

Auf was Architekt:innen, (Bau-) Ingenieur:innen, Beratende Ingenieur:innen und sonstige Bauplaner:innen bei Schiedsgerichtsverfahren hinsichtlich ihrer Berufshaftpflichtversicherung sonst noch achten sollten, hat die pisa Versicherungsmakler GmbH in einem Whitepaper zusammengestellt. Dieses können Sie kostenfrei und unverbindlich anfordern, indem Sie das Kontaktformular https://www.pisa-versicherungsmakler.de/kontakt ausfüllen und dabei das Stichwort „Whitepaper Schiedsgerichtsverfahren" verwenden.

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